Fertigung Beschaffung und Einkauf in China

Fertigung in China
Sinterform- * Kaltfliesspress- * Stanz- und Biege- * Guss- * Schweissteile * CNC Bearbeitung

Fertigung Beschaffung und Einkauf in China

Herstellung in China
Keine eigene Vorortpräsenz in China für eurpäische Unternehmen nötig...

Fertigung in China

Beschaffung in China
Kein eigenes finanzielles Risiko für eurpäische Unternehmen...

Serienfertigung individueller Zeichnungsteile in China

Serienfertigung in China
Individuelle Teile mit technisch organisatorischer Betreuung aus Deutschland...

Beschaffung Einkauf Zulieferung China

Zulieferung aus China
froMOS Komplettservice für die metallverarbeitende Industrie...

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3.9.2014 : 1:41

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der froMOS GmbH in Taucha bei Leipzig

§ Allgemeine Geschäftsbedingungen der froMOS GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Jens Froherz, Dewitzer Straße 26, 04425 Taucha - nach-folgend froMOS - gegenüber Verbrauchern


I. Geltung

  1. Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der froMOS GmbH und ihren Kunden. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Sämtliche Abweichungen bedürfen zur Wirksamkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
  2. Unsere Angebote haben maximal dreißig Tage Gültigkeit. Verträge kommen allein durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Bestellung zustande.
  3. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Angeboten und schriftlichen Unterlagen sowie Leistungs-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass der Kunde daraus Rechte herleiten könnte. Angaben über unsere Produkte (technische Daten, Maße u.a.) sind nur ungefähr und annähernd; sie sind keine garantierte Beschaffenheit, es sei denn, die Garantie erfolgt ausdrücklich und schriftlich.
  4. An Mustern, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen u.a. - auch in elektronischer Form - behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne Genehmigung Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.
  5. Ist Vertragsgegenstand ein Programm zur elektronischen Datenverarbeitung (Software) so gelten zusätzliche Lizenzbedingungen.


II. Preise, Zahlungen

  1. Mangels besonderer Vereinbarung gelten die Preise einschließlich gesetzlicher Mehrwert-steuer ab Sitz der froMOS. Zu den Preisen kommen die Liefer- und Versandkosten hinzu. Die Liefer- und Versandkosten betragen bei einem Warenwert bis 200 Eur pauschal 6,00 Eur . Bei einem höheren Warenwert berechnen wir keine Liefer- und Versandkosten.
  2. Wir liefern grundsätzlich nur gegen Vorkasse, Zahlung per PayPal oder per Nachnahme. Bei Lieferung per Nachnahme kommen Kosten für die  Nachnahme in Höhe von 2,50 Eur je Lieferung hinzu.
  3. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter ec.europa.eu/taxation_customs/index_en.htm und zur Einfuhrumsatzsteuer unter  auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
  4. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

III. Lieferung

  1. Unsere rechtzeitige Leistung setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen zwischen dem Kunden und uns geklärt sind und der Kunde alle ihm obliegenden Verpflichtungen, wie etwa Beibringung erforderlicher behördlicher Genehmigungen oder Anzahlung, erfüllt hat.
  2. Soweit eine Abnahme zu erfolgen hat, ist der Abnahmetermin maßgebend; das gilt nicht bei berechtigter Abnahmeverweigerung.
  3. Können wir nicht pünktlich leisten, informieren wir den Kunden umgehend.
  4. Haben wir die Verzögerung nicht zu vertreten, wie zum Beispiel bei Energiemangel, Import-schwierigkeiten, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Streiks, höherer Gewalt oder Verzögerungen unserer Lieferanten, verlängert sich die Leistungszeit angemessen. Können wir auch nach angemessener Verlängerung nicht leisten, sind sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
  5. Anlieferung, Installation, Anpassung an betriebliche Erfordernisse sowie die Einweisung in die gelieferten Produkte, insbesondere Programme, erfolgen nach besonderem Auftrag und werden gesondert in Rechnung gestellt.

IV. Gefahrübergang

  1. Die Gefahr geht auf den Kunden mit Übergabe über.
  2. Verzögern sich oder unterbleiben der Versand oder die Abnahme infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

V. Eigentumsvorbehalt

Das von uns gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleh-rung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkeh-renden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Empfang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbin-dung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 3123 Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
froMOS GmbH
Dewitzer Straße 24-26
04425 Taucha
Telefax: 0049 34298 67399
E-Mail: info(at)fromos.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

VI. Mängelansprüche (Gewährleistung)

  1. Unsere Haftung erstreckt sich auf eine dem Stand der Technik entsprechende Mangelfreiheit unserer Produkte.

    Unsere Haftung ist ausgeschlossen:
    a) wenn unsere Produkte vom Kunden oder Dritten nicht sachgerecht gelagert, einge-baut, in Betrieb genommen oder genutzt werden,
    b) bei natürlichem Verschleiß,
    c) bei nicht ordnungsgemäßer Wartung,
    d) bei Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel,
    e) bei Schäden, die durch Reparaturen oder sonstige Arbeiten Dritter entstehen, die von uns nicht ausdrücklich genehmigt wurden.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen; es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich vom Kunden zu beschreiben.
  3. Zeigt der Kunde einen Mangel an, der gemäß der Überprüfung des Verkäufers nicht besteht und hatte der Kunde bei der Anzeige Kenntnis von dem Nichtbestehen des Mangels oder war er infolge Fahrlässigkeit im Irrtum hierüber, so hat der Kunde dem Verkäufer den entstandenen Schaden zu ersetzen. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass der angezeigte Mangel doch besteht. Im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen ist der Verkäufer insbesondere berechtigt, die beim Verkäufer entstandenen Aufwendungen, etwa für die Untersuchung der Sache oder die vom Kunden verlangte Reparatur, vom Kunden erstattet zu verlangen.
  4. Will der Kunde bei Vorliegen eines Mangels Schadensersatz statt der Leistung verlangen und ist die Sache nachzubessern, so ist ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
  5. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, ist der Kunde berechtigt, die Gegenleistung zu mindern oder - bei erheblichen Mängeln - vom Vertrag zurückzutreten; dieses Rücktrittsrecht besteht nicht bei Bauleistungen und bei eingebauten Sachen.

VII. Haftung

  1. Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder 2 aufgeführten Fälle gegeben ist.
  2. Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
  3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelun-gen nicht verbunden.

VIII. Verjährung von Ansprüchen

  1. Soweit eine gebrauchte Sache Liefergegenstand ist oder die Lieferung an ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes beziehungsweise  ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen erfolgt, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - sechs Monate, für sonstige Ansprüche und Rechte wegen Mängeln ein Jahr. Soweit ein neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ein Jahr.
  2. Die für Schadensersatzansprüche nach Abs. 1 geltenden Verjährungsfristen gelten auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer, unabhängig von deren Rechts-grundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
  3. Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten jedoch mit folgender Maßgabe:

    a) Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglisti-gem Verschweigen eines Mangels.
    b) Die Verjährungsfristen gelten zudem nicht, soweit der Kaufgegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht.
    c) Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche zudem nicht bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung, in den Fällen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche gelten auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
  4. Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Lieferung.
  5. Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
  6. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelun-gen nicht verbunden.

IX. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
  2. Gerichtsstand im Verkehr mit Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Leipzig. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
  3. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Taucha, soweit es sich um ein Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes und öffentlich-rechtlich Sondervermögen handelt.

 

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